Bezirksratswahlen in Graz 2021

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2017Bezirksratswahlen in Graz 20212026
Endergebnis
 %
40
30
20
10
0
27,29
(+8,94)
26,8
(−9,66)
19,92
(+5,61)
10,83
(−5,03)
10,3
(−1,09)
4,72
(+1,16)
0,12
(+0,06)
2017

2021

Sitze in allen 17 Bezirksräten
59
15
37
3
55
15
59 15 37 55 15 
Insgesamt 184 Sitze

Die Bezirksratswahlen in Graz 2021 wurden am 26. September 2021 gleichzeitig mit der Gemeinderatswahl in Graz 2021 und der Wahl des Migrantinnen- und Migrantenbeirats abgehalten.[1] Es handelt sich bei den Bezirksratswahlen um 17 voneinander unabhängige Wahlen, die in allen Grazer Stadtbezirken abgehalten werden, um die jeweilige Bezirksvertretung (den Bezirksrat) zu wählen.

Bei den Bezirksratswahlen sind – wie bei der Grazer Gemeinderatswahl – jene Personen wahlberechtigt, die Staatsbürger eines EU-Mitgliedsstaates sind, am 16. Juli 2021 (Stichtag) ihren Hauptwohnsitz in Graz hatten und spätestens am Wahltag das 16. Lebensjahr vollenden. Das Wahlrecht für den Bezirksrat besteht nur in jenem Stadtbezirk, in dem die Wahlberechtigten ihren Hauptwohnsitz haben und damit im Wählerverzeichnis für die Gemeinderatswahl eingetragen sind.[1]

Gemäß der Gemeindewahlordnung Graz setzen sich die Bezirksräte einwohnerabhängig zwischen 7 und 19 Mitgliedern zusammen, wobei die Zahl der Mandatare der einzelnen Bezirksräte mittels Verordnung unmittelbar nach Feststellung des Ergebnisses der jeweils letzten Volkszählung kundzumachen ist.[2] Die Mitgliedszahl der Bezirksräte bezieht sich daher noch auf die Registerzählung 2011 und wurde in der Verordnung des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Graz vom 4. März 2015, Amtsblatt der Stadt Graz Nr. 14/2016, kundgemacht. Insgesamt waren 2021 bei den Wahlen der Bezirksräte in Graz 184 Mandate zu vergeben.[3]

Bei den Bezirksratswahlen 2017 errang die ÖVP in 16 Bezirken die Stimmenmehrheit und stellte in der Folge auch 16 von 17 Bezirksvorstehern[4]; nur im 5. Bezirk Gries wurde die KPÖ stimmenstärkste Fraktion.[5]

Da der mandatsstärksten im Bezirksrat vertretenen Partei zwar das Vorschlagsrecht für den Bezirksvorsteher zusteht, dieser jedoch mit (einfacher) Mehrheit vom Bezirksrat zu wählen ist,[6] wurden in den Bezirken Gries und Jakomini Teilzeitlösungen vereinbart: In Gries formte sich ein Bündnis aus KPÖ, Grünen und SPÖ, wodurch es zu einer wechselnden Bezirksvorstehung kam; zuletzt stellte die SPÖ mit Nina-Marie Wolf die Bezirksvorsteherin. Auch im 6. Bezirk Jakomini war von ÖVP und SPÖ eine Amtsübergabe zur Halbzeit vereinbart worden – allerdings weigerte sich Bezirksvorsteher Klaus Strobl (ÖVP) später, diesen Pakt umzusetzen und blieb so während der gesamten Periode im Amt.[5][7]

Mit Ausnahme von Ludmilla Haase (1. Bezirk Innere Stadt) und Bernhard Baier (13. Bezirk Gösting), beide ÖVP, stellten sich alle amtierenden Bezirksvorsteher der Wiederwahl und dienten als Spitzenkandidaten ihrer jeweiligen Partei. Baier kündigte an, sich aus der Grazer Kommunalpolitik zurückzuziehen, während Haase den ersten Listenplatz an ihren designierten Wunschnachfolger Rupert Felser abtrat[8], selbst aber noch auf dem – wenig aussichtsreichen – Listenplatz 6 antrat.[9]

Wahlwerbende Gruppen

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Der Antritt bei den Bezirksratswahlen ist gemäß § 92 der Gemeindewahlordnung Graz durch Unterstützung der wahlwerbenden Gruppe von wenigstem einem bestehenden Mitglied der Bezirksvertretung möglich. Alternativ müssen von der wahlwerbenden Gruppe pro zur Wahl stehendem Bezirksratssitz zehn unterschriebene Unterstützungserklärungen – von zur jeweiligen Bezirksratswahl wahlberechtigten Personen – gesammelt werden.[10]

ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und KPÖ traten in allen 17 Bezirken an. NEOS kandidierten in insgesamt 13 Bezirken (1.-12. Bezirk, sowie in Puntigam), das Team HC Strache in zwei (Liebenau und Puntigam) und Die PARTEI / Liste DÖP in Jakomini.[8][11]

Erklärtes Ziel des Team HC Strache für die Bezirksratswahlen war es, das Puntigamer Bezirksratsmandat von Markus Knaus (der bei der Bezirksratswahl 2017 für die FPÖ angetreten war), zu halten.[12]

Die Ergebnisse der Bezirksratswahlen korrelieren stark mit jenen der Gemeinderatswahl in Graz 2021: Die KPÖ wurde auch bei den Wahlen der Bezirksräte insgesamt stimmenstärkste Partei und errang dabei in acht Bezirken die relative Mehrheit (und damit das Vorschlagsrecht für den Bezirksvorsteher). Insgesamt legte man um 8,9 %-Punkte und 24 Mandate zu; in sieben Bezirken wechselte die relative Mehrheit von der ÖVP zur KPÖ. Die ÖVP konnte ihre Mehrheit in den übrigen neun Bezirken zwar halten, verlor aber im Gesamtergebnis rund 9,7 %-Punkte und 22 Mandate.

Die Grünen gewannen 5,6 %-Punkte und 15 Mandate dazu; erstmals zogen sie in die Bezirksräte Liebenau, Wetzelsdorf und Straßgang – mit je einem Mandat – ein, auch in Gösting sind die Grünen erstmals seit 2008 wieder im Bezirksrat vertreten.

Verluste hatte hingegen die FPÖ hinzunehmen (gesamt: −5,0 %-Punkte, −15 Mandate): Sie verlor auch ihr jeweils einziges Mandat in den Bezirksräten der Inneren Stadt, in St. Leonhard, Waltendorf, Ries und Mariatrost.

Die SPÖ erzielte leichte Verluste, konnte aber ihre Präsenz in all jenen Bezirksräten, denen bereits bisher SPÖ-Mandatare angehörten, halten. NEOS gewannen ein Mandat dazu und zogen erstmals in den Bezirksrat Lend ein. Das Team HC Strache erreichte in Puntigam mit knapp 1,5 % zwar ihr Graz-weit bestes Ergebnis, konnte aber das Bezirksratsmandat von Markus Knaus (ehemals FPÖ) damit nicht halten.

Endergebnis (inklusive Briefwahlstimmen) der Bezirksratswahlen 2021[13]
Ergebnisse 2021 Ergebnisse 2017 Differenzen
Wahlberechtigte 223.512 222.856 +656
Wahlbeteiligung 54,03 % 57,35 % −3,32 %-Punkte
Stimmen % Mand. Stimmen % Mand. Stimmen %-Pkte Mand.
Abgegebene Stimmen 120.774 100,00 127.802 100,00 −7.028
Ungültig 6.636 5,49 6.760 5,29 −124 +0,20
Gültig 114.138 94,51 121.042 94,71 −6.904 −0,20
Partei
Kommunistische Partei Österreichs – Elke Kahr (KPÖ) 31.150 27,29 59 22.217 18,35 35 +8.933 +8,94 +24
Liste Siegfried Nagl – die Grazer Volkspartei (ÖVP) 30.590 26,80 55 44.130 36,46 77 −13.540 −9,66 −22
Die Grazer Grünen – Judith Schwentner (GRÜNE) 22.738 19,92 37 17.323 14,31 22 +5.415 +5,61 +15
Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) 12.365 10,83 15 19.196 15,86 30 −6.831 −5,03 −15
SPÖ Graz – Team Michael Ehmann (SPÖ) 11.760 10,30 15 13.792 11,39 18 −2.032 −1,09 −3
NEOS – Das Neue Österreich (NEOS) 5.393 4,72 3 4.314 3,56 2 +1.079 +1,16 +1
Team HC Strache – Allianz für Graz (HC) 84 0,07 nicht kandidiert +84 +0,07
Die PARTEI Steiermark (als Die Österreichische PARTEI) (DÖP) 58 0,05 nicht kandidiert +58 +0,05
Sonstige nicht kandidiert 70 0,06 −531 −0,42
Gesamt 114.138 100,00 184 121.042 100,00 184 −6.904

Ergebnisse nach Bezirken

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Stimmenanteile nach Bezirken, Endergebnis (inklusive Briefwahlstimmen)
Bezirk KPÖ ÖVP GRÜNE FPÖ SPÖ NEOS HC DÖP
1., Innere Stadt 31,30 22,49 22,55 8,94 6,03 8,68 nicht kandidiert nicht kandidiert
2., St. Leonhard 30,75 23,82 26,51 5,91 6,40 6,61 nicht kandidiert nicht kandidiert
3., Geidorf 27,65 24,58 26,35 6,71 7,01 7,70 nicht kandidiert nicht kandidiert
4., Lend 32,80 19,74 18,71 11,07 12,83 4,86 nicht kandidiert nicht kandidiert
5., Gries 38,24 18,70 15,00 12,76 11,70 3,60 nicht kandidiert nicht kandidiert
6., Jakomini 35,32 20,45 19,40 9,34 9,60 5,41 nicht kandidiert 0,48
7., Liebenau 20,89 33,63 13,03 13,79 12,97 5,06 0,64 nicht kandidiert
8., St. Peter 21,22 30,54 24,40 9,63 7,82 6,38 nicht kandidiert nicht kandidiert
9., Waltendorf 20,28 34,14 22,04 8,34 7,86 7,34 nicht kandidiert nicht kandidiert
10., Ries 19,92 34,08 22,58 8,68 8,48 6,26 nicht kandidiert nicht kandidiert
11., Mariatrost 20,21 33,90 24,74 7,70 6,56 6,89 nicht kandidiert nicht kandidiert
12., Andritz 20,52 32,20 22,19 8,99 10,43 5,67 nicht kandidiert nicht kandidiert
13., Gösting 23,00 29,91 12,40 19,57 15,12 nicht kandidiert nicht kandidiert nicht kandidiert
14., Eggenberg 31,60 24,01 18,98 12,81 12,60 nicht kandidiert nicht kandidiert nicht kandidiert
15., Wetzelsdorf 28,76 26,24 13,77 17,42 13,82 nicht kandidiert nicht kandidiert nicht kandidiert
16., Straßgang 24,81 30,51 14,41 15,53 14,75 nicht kandidiert nicht kandidiert nicht kandidiert
17., Puntigam 22,80 31,96 10,27 17,15 11,84 4,49 1,48 nicht kandidiert
Mandate nach Bezirken, Endergebnis (inklusive Briefwahlstimmen)
Bezirk KPÖ ÖVP GRÜNE FPÖ SPÖ NEOS HC DÖP
1., Innere Stadt 3 2 2 0 0 0 nicht kandidiert nicht kandidiert
2., St. Leonhard 4 3 3 0 0 0 nicht kandidiert nicht kandidiert
3., Geidorf 4 4 4 1 1 1 nicht kandidiert nicht kandidiert
4., Lend 7 4 3 2 2 1 nicht kandidiert nicht kandidiert
5., Gries 7 3 3 2 2 0 nicht kandidiert nicht kandidiert
6., Jakomini 7 4 4 1 2 1 nicht kandidiert 0
7., Liebenau 2 4 1 1 1 0 0 nicht kandidiert
8., St. Peter 2 3 3 1 1 0 nicht kandidiert nicht kandidiert
9., Waltendorf 2 4 2 0 0 0 nicht kandidiert nicht kandidiert
10., Ries 2 3 2 0 0 0 nicht kandidiert nicht kandidiert
11., Mariatrost 2 3 2 0 0 0 nicht kandidiert nicht kandidiert
12., Andritz 3 4 3 1 1 0 nicht kandidiert nicht kandidiert
13., Gösting 2 2 1 1 1 nicht kandidiert nicht kandidiert nicht kandidiert
14., Eggenberg 4 3 2 2 1 nicht kandidiert nicht kandidiert nicht kandidiert
15., Wetzelsdorf 3 3 1 1 1 nicht kandidiert nicht kandidiert nicht kandidiert
16., Straßgang 3 3 1 1 1 nicht kandidiert nicht kandidiert nicht kandidiert
17., Puntigam 2 3 0 1 1 0 0 nicht kandidiert

Relevante rechtliche Grundlagen

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Einzelnachweise

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  1. a b Bürgermeister Siegfried Nagl (Verlautbarung): Wahlen des Gemeinderates, der Bezirksräte und des Migrantinnen- und Migrantenbeirates Graz 2021, Geschäftszahl: 048101/2021-0003 (Memento des Originals vom 25. August 2021 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.graz.at In: graz.at 15. Juli 2021, abgerufen am 7. September 2021
  2. § 89 Gemeindewahlordnung Graz 2012 (St LGBl. Nr. 86/2012 idF St LGBl. Nr. 135/2016)
  3. Verordnung des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Graz vom 04.03.2015 über die Zahl der Mitglieder der einzelnen Bezirksräte auf Grund des endgültigen Ergebnisses der ordentlichen Volkszählung vom 31. Oktober 2011. GZ.: A2-064633/2013/0003. Abgerufen am 7. September 2021.
  4. Andrea Rieger: Grazer Bezirksvorsteher: "Dienstälteste" und einzige Frau unter ÖVP-Bezirkschefs tritt nicht mehr an. Kleine Zeitung, 8. August 2021, abgerufen am 14. August 2021.
  5. a b Andrea Rieger: Bezirksratswahlen in Graz: Wieso die Grazer am kommenden Sonntag zweimal wählen. In: kleinezeitung.at. Kleine Zeitung, 19. September 2021, abgerufen am 19. September 2021.
  6. § 13i Statut der Landeshauptstadt Graz 1967 (St. LGBl. Nr. 130/1967 idF St. LGBl. Nr. 114/2020)
  7. Bernd Hecke: Schwarz-Roter Clinch: Trotz Pakt: VP-Bezirksvorsteher von Jakomini übergibt nicht an SP. In: kleinezeitung.at. Kleine Zeitung, 3. September 2020, abgerufen am 19. September 2021.
  8. a b Michelle Weber: Auch in den Bezirken wird gewählt. In: Stadt Graz, Abteilung für Kommunikation (Hrsg.): BIG - BürgerInneninformation der Stadt Graz. Nr. 9, 2021, S. 8–9 (graz.at [PDF; 6,6 MB]).
  9. KandidatInnen für die Bezirksratswahl I. Bezirk Innere Stadt. (PDF; 41 kB) Veröffentlichung der Wahlvorschläge für die Wahlen der Bezirksräte. In: graz.at. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 6. September 2021; abgerufen am 7. September 2021.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.graz.at
  10. § 92 Gemeindewahlordnung Graz 2012 (St LGBl. Nr. 86/2012 idF St LGBl. Nr. 135/2016)
  11. Wahlen des Gemeinderates, der Bezirksräte und des MigrantInnenbeirates. Veröffentlichung der Wahlvorschläge für die Wahlen der Bezirksräte. In: graz.at. Abgerufen am 7. September 2021.
  12. Graz-Wahl: Parteien präsentierten Programme und Plakate. In: diepresse.com. 31. August 2021, abgerufen am 7. September 2021.
  13. Bezirksratswahl 2021. In: br.wahlergebnis.graz.at. Stadt Graz, 27. September 2021, abgerufen am 27. September 2021.