Parlament Kurdistans

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Parlament Kurdistans
پەرلەمانی كوردستان Perlemanî Kurdistan
Basisdaten
Sitz: Erbil
Legislaturperiode: 4 Jahre
Erste Sitzung: 15. Juli 1992
Abgeordnete: 111
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 30. September 2018[1]
Vorsitz: Yousif Mohammed Sadiq[2]
Vizevorsitzender Jaafar Nimki
Website
Offizielle Webseite
Ergebnis der Parlamentswahl 2018
  • Demokratische Partei Kurdistans: 45 Sitze
  • Patriotische Union Kurdistans: 21 Sitze
  • Gorran: 12 Sitze
  • Bewegung Neue Generation: 8 Sitze
  • Islamische Gemeinschaft in Kurdistan: 7 Sitze
  • Islamische Union Kurdistan: 5 Sitze
  • Sardam Allianz: 1 Sitz
  • Liste für Freiheit: 1 Sitz
  • Minderheiten: 11 Sitze
  • Das Parlament Kurdistans (kurdisch پەرلەمانی كوردستان Parlamena Kurdistanê, kurz Perlemanî Kurdistan) oder PK ist seit 1991 das Einkammer-Parlament der Autonomen Region Kurdistan im Irak. Parlamentspräsident ist seit 2013 Yousef Mohammed Sadiq[2], sein Stellvertreter Jaafer Nimki.[3]

    Das Parlament Kurdistans besteht aus Vertretern verschiedener politischer Parteien oder Listen, die für vier Jahre gewählt werden, um als Repräsentanten ihrer jeweiligen Provinz zu dienen. Das Parlament wird als Nationalversammlung bezeichnet. Die letzte Wahl fand am 30. September 2018 statt.[1]

    Das Parlament ist eine aus 111 Mitgliedern bestehende Körperschaft, wobei 11 Sitze für nicht-kurdische Minderheitengemeinschaften der Region Kurdistan reserviert sind. Das Gebäude befindet sich in Arbil, der offiziellen Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan.

    Das Parlament hält zwei Sitzungen pro Jahr ab, wobei jede Sitzung eine Spanne von vier Monaten über das ganze Jahr umfasst. Es arbeitet durch Ausschüsse für bestimmte Bereiche wie Gesetzesangelegenheiten, Bildung, Finanzen und Wirtschaft, Außenbeziehungen und Kultur. Gesetzesvorschläge und -Entwürfe werden durch den Ministerrat oder durch mindestens zehn einzelne Mitglieder des Parlaments initiiert, um dann darüber abzustimmen und es schließlich durch den Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan verabschieden zu lassen.

    Es gibt 111 Sitze, wie vom Gesetz Nr. 1 festgeschrieben, welches durch den Nationalrat 1992 verabschiedet wurde. Zurzeit halten Frauen 39 Abgeordnetensitze inne. Das Gesetz schreibt vor, dass mindestens 30 % der Parlamentarier Frauen sein sollen. Elf Sitze sind für die assyrisch-aramäische, die armenische und die turkmenische Bevölkerungsgruppe in den von der Regionalregierung verwalteten Provinzen reserviert.[4]

    Zusammensetzung

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    Im Parlament befinden sich folgende Parteien bzw. Bündnisse:[5]

    Einzelnachweise

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    1. a b The final results of the parliamentary elections in Kurdistan, Fondation-Institut kurde de Paris, 31. Oktober 2018
    2. a b Profile of Dr. Yousif Mohammed Sadiq, Kurdistan Parliament (offizielle Seite)
    3. The Kurdistan Parliament Offizielle Internetseite der Kurdistan-Regierung
    4. http://kurdishherald.com/issue/003/article02.php
    5. Offizielle Seite