Rainer Balzer

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Rainer Balzer (2017)

Rainer Balzer (* 10. Juni 1959 in Heidelberg) ist ein deutscher Politiker (AfD). Er ist für die AfD Landtagsabgeordneter, Beisitzer im Landesvorstand und stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Baden-Württemberg.[1]

Balzer legte am technischen Gymnasium in Bruchsal sein Abitur ab. Anschließend leistete er zwei Jahre Wehrdienst und studierte danach Maschinenbau an der Universität Karlsruhe und der Universität Stuttgart. Zum Dr.-Ing. wurde er 2002 an der Universität Stuttgart promoviert.[2] Seit 1992 ist er als Lehrer tätig.[3]

Balzer war Mitglied der Jungen Union im Landesvorstand unter Günther Oettinger und bis 2013 Mitglied der CDU.[4]

Seit dem Jahr 2013 ist er Mitglied der AfD und seit 2015 Sprecher des Kreisverbandes Karlsruhe-Land.[5] Bei der Landtagswahl am 13. März 2016 errang er im Landtagswahlkreis Bruchsal (29 Bruchsal) mit 19,7 % Prozent der Stimmen das Zweitmandat für die AfD.

In der 16. Legislaturperiode gehört Balzer den Ausschüssen für Kultus, Jugend und Sport und Wissenschaft, Forschung und Kunst an[6] und ist Mitglied im „Oberrheinrat“ (Delegation Baden-Württemberg).[7]

Im Sommer 2016 trat er aus der AfD-Landtagsfraktion aus und in die neu gegründete Fraktion Alternative für Baden-Württemberg ein.

Bei der Landtagswahl 2021 konnte er erneut über ein Zweitmandat in den Landtag einziehen.

Balzer äußerte sich immer wieder mit rechtspopulistischen Einlassungen zur Antisemitismus-Debatte, Asylpolitik („Merkels Asyl-Industrie“) oder Mutmaßungen zur Motivation von Flüchtlingshelfern in Pressemitteilungen oder auf seiner Facebook-Seite. Die FDP in Balzers Wahlkreis Bruchsal forderte deshalb 2016 vom Kultusministerium Baden-Württemberg, Konsequenzen hinsichtlich des Beamtenstatus' Balzers zu prüfen.[8] 2019 war er Initiator des Internetportals Faire Schule, welches zur Denunziation von Lehrern einlud.[9] Das Bundesamt für Verfassungsschutz erwähnte Balzer 2021 in einem Gutachten in Zusammenhang mit einer von ihm im Februar 2020 veröffentlichten Fotomontage, auf der Angela Merkel mit Adolf Hitler verglichen würde.[10]

Balzer ist römisch-katholisch, verheiratet und lebt in Bad Schönborn.

Einzelnachweise

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  1. Wahlkreis Bruchsal Dr. Rainer Balzer bei afd-kal.de
  2. Vorstandsmitglieder des Kreisverbandes Karlsruhe-Land: Sprecher bei www.afd-kal.de
  3. Dr Rainer Balzer, Sprecher der AfD Bad Schönborn
  4. AfD in Baden-Württemberg: Meuthen hui, innen pfui. In: FAZ. 25. Februar 2016, abgerufen am 14. Juli 2016.
  5. Vorstandsmitglieder des Kreisverbandes Karlsruhe-Land: Sprecher bei www.afd-kal.de
  6. Staatsanzeiger BW: Landtag bestellt Ausschüsse. In: www.staatsanzeiger.de. Abgerufen am 25. Juli 2016.
  7. Der Oberrheinrat - Mitglieder Delegation Baden-Württemberg
  8. "Unerträglich und diffamierend" - FDP sieht Fall Balzer. 26. Juni 2020, archiviert vom Original am 26. Juni 2020; abgerufen am 7. Dezember 2020.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/bnn.de
  9. Ministerin: AfD lädt zu Denunziation ein, in: Stuttgarter Zeitung Nr. 265, 15. November 2019, S. 7.
  10. Maria Fiedler, Frank Jansen: Was der Verfassungsschutz über die AfD-Abgeordneten weiß. In: Tagesspiegel. 15. März 2021, abgerufen am 3. April 2021.