Regierung Klement Gottwald II

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Die Regierung Klement Gottwald II, geführt vom Ministerpräsidenten Klement Gottwald, war vom 25. Februar bis zum 15. Juni 1948 im Amt. Ihre Amtseinführung, die als der Februarumsturz in die Geschichte einging, markiert die Vollendung der kommunistischen Machtübernahme und die Errichtung der stalinistischen Diktatur in der Tschechoslowakei. Sie folgte der Regierung Klement Gottwald I und wurde ersetzt durch die Regierung Antonín Zápotocký.

Regierungsbildung, Programm

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Als der Innenminister Nosek (KPTsch) einige hohe nichtkommunistische Polizeifunktionäre durch Kommunisten ersetzen wollte, lehnte Premierminister Gottwald eine geplante Regierungsdiskussion über den Missbrauch der Sicherheitskräfte (Polizei, vor allem dann aber die Staatssicherheit) ab. Daraufhin traten am 20. Februar 1948 aus Protest die nichtkommunistischen Regierungsmitglieder zurück, am 25. Februar folgten ihnen zwei Sozialdemokraten. Auf Präsident Beneš wurde Druck ausgeübt, keine vorgezogene Parlamentswahl anzusetzen – von zahlreichen Demonstrationen, massivem Auftritt bewaffneter Volksmilizen und durch einen Generalstreik am 24. Februar 1948. Beneš nahm die Rücktritte schließlich an und erklärte sich damit einverstanden, dass Gottwald die Regierung nach seinen Vorstellungen rekonstruieren würde.

Nach der Parlamentswahl am 30. Mai 1948 konstituierte sich am 15. Juni 1948 die Regierung Antonín Zápotocký.

Zusammensetzung

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Parteizugehörigkeit

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Formell handelte es sich – wie bei der Regierung Klement Gottwald I – um eine Mehrparteienregierung. Präsident Edvard Beneš, der die Regierung verteidigte, ist dabei jedoch vollständig auf die Vorschläge Gottwalds eingegangen, der außer Kommunisten dann solche Mitglieder anderer Parteien vorschlug, welche mit der kommunistischen Partei sympathisierten. Es waren:

Ihre Beteiligung an der zweiten Regierung Gottwalds markiert die Entstehung der Blockparteien in der Tschechoslowakei.

  • www.vlada.cz/.../, Website der Regierung der Tschechischen Republik, Übersicht über die Regierung Klement Gottwald II., tschechisch, abgerufen am 18. Januar 2012
  • Programové prohlášení vlády (Regierungserkläreung) vom 10. März 1948, Website der Regierung der Tschechischen Republik, online auf: vlada.cz/...
  • Od převratu do federace 1948 - 1968 [Vom Umsturz bis zur Föderation 1948 - 1968], eine Veröffentlichung der tschechischen Regierung, online auf: www.vlada.cz/..., tschechisch, abgerufen am 18. Januar 2012
  • Únor 1948, středa 25. února 1948 [Februar 1948], online auf: www.totalita.cz/..., tschechisch, abgerufen am 18. Januar 2012
  • Programové prohlášení vlády [Programmatische Regierungserklärung] vom 10. März 1948, online auf: www.vlada.cz/assets/... (PDF; 70 kB), tschechisch, abgerufen am 15. Januar 2012